Martins Blog

Die Wahl ist gelaufen, und während andere sich darüber freuen, nicht mehr an ihre angebliche Wahlpflicht erinnert zu werden, freu ich mich zumindest nicht mehr hören zu müssen, warum man diese oder jene Partei wählt - bzw. insbesondere, warum man die Piraten nicht wählt.
Dabei ist das Argument "die haben ja kein Wahlprogramm" gar nicht mal so oft vertreten. Eher schon die Abwandlung "deren Wahlprogramm ist nicht umfangreich genug". Vor allem von Leuten die beruflich nicht mit Computern zu tun haben, hört man auch gerne sowas wie "für jemand der mit dem Internet zu tun hat, ist das vielleicht was, aber mir sind andere Dinge wichtig". Vor allem dieser Punkt ist traurig und erfreulich zugleich. Traurig, weil viele offenbar noch nicht begriffen haben, dass das Thema Datenschutz auch die Leute betrifft, die nix mit dem Internet zu tun haben. Aber auch erfreulich, weil die Verleumdungen a'la "diese Raubmordkopierer wollen das Urheberrecht abschaffen" offenbar bei den Leuten genau so wenig ankommen, bzw. nicht ernst genommen werden. Vielmehr scheinen die Piraten gar keinen so schlechten Ruf zu haben. Außer vielleicht bei den notorischen Nicht- oder CDU-Wählern (und ich weiß nicht welche davon schlimmer sind). Meistens haperte es bei der Stimme, vermutlich, eher an so Kleinigkeiten wie "die sind gegen ein Rauchverbot". Und diejenigen, die nur darauf aus sind "Protest zu wählen", wählen zum Teil Die Linke, viel eher aber den Verfassungsschutz (aka DVU / NPD). Interessant auch, dass laut Aussagen einiger Protestwähler die ich kenne, die Linke - trotz der vielen Anfeindungen - mittlerweile "etabliert" genug zu sein scheint, um nicht mehr fürs "Protest-wählen" in Frage zu kommen.

Alles in allem kann man über die knapp 2% der Piraten nicht meckern. Wenn man bedenkt, dass alle Parteien welche kräftig Stimmen verloren haben, das immer noch als Sieg verkaufen wollen (allen voran die SPD), dann kann man nur sagen: die Piraten haben ihren Stimmanteil seit der Europawahl mehr als verdoppelt (obwohl Sachsen fehlt). Wenn das kein Grund für vorsichtigen Optimismus ist, was dann? Klar, hätte ich mir auch 3%+X gewünscht. Aber selbst die Grünen hatten zu ihrer ersten Bundestagswahl 1980 nur 1,5% - und damals war die Wahlbeteiligung noch fern ab von dem Rekordtief das wir heute haben. Andererseits hat man damals noch Klartext geredet, anstatt andauernd zu beteuern, dass man "nach einer gemeinsamen Lösung" sucht. Das die SPD für ihren Verrat abgestraft wurde, und massiv Prozente eingebüßt hat, kann man ja nur gut heißen. Das die CDU allerdings dieses Schicksal nicht teilt, ist bedauerlich. So viel Mist wie die Regierung Schröder auch verzapft hat - die GroKotz/GröKaZ unter Führung der CDU hat ja nahtlos damit weiter gemacht. Und daran ist nicht allein die SPD schuld. Nachdem Schwarz/Geld in Sachsen schon wieder mehr Überwachung angekündigt hat, verheißen die nächsten vier Jahre jedenfalls nichts gutes. Warten wir also ab, was Schwarz/Guido in der kommenden Legislaturperiode so verbocken wird - und wie viel Zulauf die Piraten dann bei der nächsten Wahl haben!

P.s.: wer den Namen der Piratenpartei unpassend findet - bei Chaosradio gibt es einen sehr guten Beitrag, der meiner Meinung nach zeigt, dass der Name durchaus passend ist. Die Piraten damals, waren nämlich um einiges demokratischer, sozialer und somit quasi politisch fortschrittlicher, als einige vielleicht glauben würden ...und nicht zuletzt dementsprechend moderner, als die Regierungsformen der meisten Länder zur damaligen Zeit. Übertragen auf die Politik unserer Zeit also ein überaus passender Name.